Urlaubs News
02 18th, 2007
Fast hätte ich es vergessen; Den Rechtsstreit zwischen Aida und AIDU.de. Aida Cruises befürchtete eine starke Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Firmennamen.Am 8. Februar 2007 entscheid das Landgericht in Köln, dass Aidu.de den Namen Aidu nicht mehr im geschäftlichen Verkehr verwenden darf, andernfalls droht ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro. Das Gericht gab damit der Anklage praktisch in allen Punkten Recht, rechtskräftig ist das Urteil allerdings noch nicht, Aidu hat natürlich Berufung eingelegt. Die nächste Instanz ist also das Oberlandesgericht. Read the rest of this entry »
Tags: Allgemein, Kreuzfahrten, Recht, Recht-und-Gesetz
11 5th, 2006
Das Bundesministerium Berlin weisst darauf hin, das Empfänger von Arbeitslosengeld II nur nach einer Zustimmung Ihres Leistungsträgers das Recht auf Urlaub haben. Der persönliche Ansprechpartner prüft dann, ob eine Genehmigung der beruflichen Eingliederung entgegen steht, oder ob es zu einem Leistungsmissbrauch kommen kann.
Sofern der Ansprechpartner des Leistungsträgers zustimmt, git es die staatliche Unterstützung allerdings nur bis zu drei WOchen. Sollte der Urlaub länger dauern, wird kein Arbeitslosengeld II gezhlt.
Das Ministerium weisst allerdings darauf hin, das unter bestimmten Umständen auch eine Abwesenheit von bis zu 17 Wochen pro Jahr bei vollem Leistungsbezug möglich ist, genaueres veröffentlichte man allerdins nicht.
Wer beim einem Bewerbungsgespräch oder einen Beratungstermin verreist ist, erhält sein Arbeitslosengeld II in jedem Fall weiter.
Tags: Allgemein, Recht
